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Tätigkeitsbericht vom 01.03.14 - 15.03.2014

Überblick:

  • Marina Kassel
  • Vorständetreffen und Erarbeitung des gemeinsamen Statements zur aktuellen Lage
  • Schweiz
  • Vortrag "Basisdemokratie via Internet" auf dem 45. Intern. Verbände-Forum vor 60 Vorständen und Geschäftsführer/-innen von großen Non-Profit-Organisationen
  • Berlin
  • Aufgrund der aktuellen innerparteilichen Lage, diverse Gespräche mit Piraten aus Berlin
  • Fazit
  • Wunsch nach einer zeitnahen gemeinsamen Mumble-Konferenz mit allen Landesvorständen und dem (kommissarischen) Bundesvorstand

01./02.03.2014 Marina Kassel

Am Freitagnachmittag bin ich in Münster mit dem Auto losgefahren, um Christian, Maja und Uwe in Dortmund abzuholen, um anschließend nach Kassel, zum anstehenden Vorständetreffen zu fahren. Zu welchen Ergebnissen wir an dem Wochenende gekommen sind, habe ich bereits in folgendem Blogpost dokumentiert und mein Verhalten dabei erläutert: http://fidelisamica.overblog.com/2014/03/begrundung-meines-abweichenden-stimmverhaltens.html

In den darauf folgenden Tagen habe ich mir Informationen aus weiteren Bundesländern wie NRW, Berlin und Sachsen eingeholt, um mir ein möglichst umfangreiches Bild von der aktuellen Lage innerhalb der Partei machen zu können. Doch da ich viele der Leute über die gerade gesprochen wird, noch nicht wirklich kannte, habe ich dann beschlossen, anstatt in der Folgewoche, wie schon lange geplant und auch angekündigt wurde, Urlaub zu machen, nach Berlin zu fahren. Also begann ich zunächst mich darum zu kümmern, dass meine Kollegen und das Presseteam informiert waren und das Pressetelefon für die Zeit auf die stellv. Pressesprecher umgeleitet wurde. Im Anschluss bereitete ich dann den Aufenthalt in Berlin vor und vereinbarte diverse Termine für die folgende Woche.

Am darauf folgenden Sonntag bin ich dann früh morgens mit dem Reisebus nach Berlin gefahren. Noch während der Fahrt hat sich ergeben, dass ich Marina Weisband, die aus gesundheitlichen Gründen selbst den Termin nicht wahrnehmen konnte, am Dienstag in der Schweiz beim 45. Intern. Verbände-Forum des VMI der Uni Freiburg http://www.vmi.ch/ vertreten werde. Dafür musste dann noch Flug, Unterkunft, etc. organisiert und Termine in Berlin verschoben werden.

Schweiz

Am Montagmorgen, nach einem schnellen Kaffee, machte ich mich auf den Weg zum Flughafen Tegel. Noch auf dem Weg erfragte und sammelte ich notwendige Informationen für den anstehenden Vortrag.

Um 09:40 Uhr startete dann die kleine Propellermaschine mit 25 Fluggästen Richtung Bern. In Bern um 11:30 Uhr gelandet, wurde ich von der Assistentin der VMI Direktion in Empfang genommen und wir sind zusammen zum Veranstaltungsort nach Grindelwald gefahren. Nach kurzem Check-In im Hotel, traff ich mich mit dem Direktor Prof. Dr. Gmür zum Mittagessen und er erzählte mir was über das VMI und über das Auditorium vor dem ich referieren sollte.

Im Anschluss hatte ich noch ca. 2 Std. Zeit meine Präsentation vorzubereiten.

Um 17:30 Uhr war ich dann als dritte Referentin an dem Tag mit meinem Vortrag "Basisdemokratie via Internet" dran und erzählte 60 Vorständen und Geschäftsführer/-innen von Non-Profit Organisationen aus der Schweiz, Italien, Österreich und Deutschland, mit welchen Kommunikationsmitteln wir arbeiten. Die Hauptpräsentation könnt ihr hier einsehen: https://docs.google.com/presentation/d/1DJmr9JDwfaiVvfYUDIKfWjFMIoGIF1Flz56h4zbLi_A/edit?usp=sharing

Nach meinem Vortrag folgte noch eine angeregte Diskussion und viele Fragen wurden gestellt. Das Interesse an unseren Kommunikationsmitteln und den damit verbundenen Möglichkeiten war enorm. Einem sonst eher konservativem Auditorium, die in ihren Verbänden und Organisationen doch eher festgefahrene Strukturen haben, eröffnete der Vortrag ganz neue Möglichkeiten. Das Feedback war wirklich überwältigend!

Im Anschluss ging es dann noch mit allen Teilnehmern und Organisatoren rauf auf den Eigel in eine Hütte zum Schweizer Fondue. Die Teilnehmer die noch Lust hatten, hatten auch die Möglichkeit bei Nacht den Eigel runter zu rodeln.

Bei Glühwein und Fondue entwickelten sich viele interessante Gespräche u.a. mit der Leitung des Pflege-Verbandes der gesamten Schweiz, Professoren an diversen Universitäten und der Geschäftsführung des Deutschen Roten Kreuzes, um nur ein paar Beispiele zu nennen.

Am nächsten Morgen schaute ich mir noch ein wenig den Ort an und traf mich zum Mittag mit einigen Teilnehmern und Herrn Prof. Dr. Gnüm. Dabei fragte mich Herr Gnüm, ob ich für das nächste Verbandsmagazin, das drei mal im Jahr erscheint, einen 20.000 Zeiler zu meinem Vortrag schreiben könnte. Darüber habe ich mich, als einzige Parteienverteterin dieser Veranstaltung, natürlich sehr gefreut und werde nun voraussichtlich zur Juni-Ausgabe einen Bericht über die Möglichkeiten der Basisbeteiligung der Piratenpartei Deutschland schreiben.

Nach dem Mittag ging es dann mit dem Zug Richtung Flughafen Bern und wieder zurück nach Berlin-Tegel.

Berlin

Bereits am Sonntagnachmittag, bevor ich in die Schweiz flog, traf ich mich in Berlin Marzahn-Hellersdorf mit Fabio Reinhardt, Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin für die Piraten, in der Nähe der Flüchtlingsunterkunft, an dem Haus, dass die Stadt Berlin den Integrationshelfern vor Ort zur Verfügung gestellt wurde.

Dort wurde ich nach der langen Fahrt erst mal zum grillen eingeladen und mir wurde von einigen Leuten, die sich schon seit Jahren gegen die Nazis in Hellersdorf einsetzen, die aktuelle Situation der Flüchtlinge geschildert.

Später unterhielt ich mich dann mit Fabio über die aktuelle Situation innerhalb der Partei, erfragte seine Sicht der Dinge und habe ihm die Sichtweise aus NRW geschildert. (Ich werde an dieser Stelle, bzw. im restlichen Bericht nicht im Detail auf die einzelnen Aktionen/Vorwürfe/Gerüchte/etc. eingehen.) Wir überlegten, was wir tun könnten, damit wieder mehr miteinander statt übereinander geredet wird und haben über eine mögliche Teilnahme von Berliner Piraten an unserem Landesparteitag in Bielefeld gesprochen.

Im Anschluss bin ich dann zu Björn Glienke, Direktkandidat zur Bundestagswahl und Konstanze Dobberke, Bürgerdeputierte der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf und Pressesprecherin der Piraten Marzahn-Hellersdorf gefahren, die mir netterweise ihr Gästezimmer angeboten haben. Nachdem auch wir noch über die aktuelle Situation gesprochen und sie mir ihre Sicht der Dinge beschrieben haben, bin ich ziemlich müde ins Bett gefallen.

Nach dem Aufenthalt in der Schweiz am Dienstagabend wieder in Berlin gelandet, holte mich Christiane Schinkel, Bundesbeauftragte für www.pirateninfo.de, ab und wir fuhren gemeinsam nach Friedrichshain zu Michael und Rudi, ebenfalls aktive Piraten in Berlin.und Michael auch, im Rahmen der Verkehrspolitik, bundesweit. Bei ziemlich leckerer Pasta mit selbstgemachtem Pesto, leckerem Tiramisu und einem Glas Wein, habe ich auch mit den Dreien über die aktuelle Situation gesprochen und mir erzählen lassen, was derzeit in Berlin so los ist und wie deren Wahrnehmung der Dinge ist.

Am 12.03.2014 zeigte mir Michael erst den Kiez und wir setzten uns auf ein Kaltgetränk an die Spree und überlegten gemeinsam, wie man die derzeitig sehr angespannte Situation aufbrechen könnte.

Am Abend habe ich mich dann mit Oliver Höfinghoff dem Fraktionsvorsitzendem der Berliner Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus, Anne Helm Verordnete der Piraten in der Bezirksverordnetenvertretung Berlin-Neukölln und Europakandidatin, Jochen Bokor Justizar des Bundesverbandes der Piraten und Lara Lämke Ersatzrichterin im Bundesschiedsgericht im neuen Kiezbüro der #N64 getroffen. Auch wir haben sehr offene Gespräche geführt, ich habe viele Fragen zu diversen Situationen und Aktionen gestellt, habe Vorwürfe die im Raum stehen angesprochen und den Eindruck aus NRW geschildert. Auch sie werden sich nun darum bemühen, dass sie selbst, bzw. weitere Berliner Piraten zu unserem Landesparteitag kommen.

Die Nacht verbrachte ich dann wieder bei Michael und Rudi.

Am nächsten Tag traf ich mich mit dem neuen Landesvorsitzenden des Landesverbandes Berlin, Christopher Lauer, zum Mittagessen. Und auch mit ihm sprach ich, wie mit vielen anderen zuvor, über seinen Eindruck und was wir aktiv an der Situation verändern könnten. Ich habe erfahren, dass der Landesvorstand Berlin an unserem Parteitagswochenende eine Klausurtagung haben wird. Christopher bot aber nochmal an, dass der Vorstand natürlich für Fragen via Mail oder nach Absprache telefonisch zur Verfügung steht.

Zum Abschluss habe ich mich noch mit Cornelia Otto, der ehemaligen Berliner Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl, getroffen, die ausgetreten ist und jetzt für einen Bundestagsabgeordneten der Linken im Bereich Arbeit und Soziales arbeitet.

Am Freitagmittag ging es dann wieder zurück nach Münster.

Fazit:

Nach den ganzen Gesprächen die ich zur aktuellen Lage der Partei geführt habe, habe ich immer wieder gemerkt, dass uns doch viel mehr eint als trennt. Doch leider hilft es nicht nur, wenn ich viele Einzelgespräche führe und Missverständnisse kläre, wir müssen diese Gespräche im Großen führen. Und da sehe ich uns Landesvorstände zusammen mit dem Bundesvorstand in der Verantwortung.

Schon oft habe ich von einzelnen Piraten gelesen und gehört, die Zeit des Redens ist vorbei, es wurde bereits genug geredet. Doch wenn wir mal ehrlich sind: Wann wurden wirklich mal strukturierte und moderierte Diskussionen bundesweit zu den unterschiedlichen Streitpunkten geführt? (Ausgenommen einzelne Mumbletreffen) Genau, nicht wirklich. Jeder spricht mit einem eingeschränkten Personenkreis, liest was auf Mailinglisten oder was in Blogbeiträgen geschrieben wird oder wer welche Tweets schreibt oder verbreitet. Jeder hat seine persönlichen Multiplikatoren, denen er/sie vertraut und auf dessen Meinung und Sichtweise viel Wert gelegt wird. Doch wer von euch hat wirklich schon mal mit den ganzen Menschen, über die derzeit direkt oder indirekt geredet wird, gesprochen oder ihnen zugehört? Wahrscheinlich nur die Wenigsten, allein schon weil es aufgrund der Menge an Menschen kaum möglich ist, wenn es nicht organisiert wird.

Ich hoffe nun, dass einige der Berliner mit denen ich gesprochen habe, meiner Einladung zum LPT nachkommen können und einige so die Möglichkeit haben, auch persönlich mit einem Teil zu sprechen.

Eine Bitte:

Gerade nach den Erfahrungen aus der Marina Kassel und den unterschiedlichen Gerüchten die derzeit im Raum stehen, von Drohungen und Erpressungen, ist aus meiner Sicht notwendig, gemeinsam mit allen Landesvorständen und dem Bundesvorstand, eine gemeinsame Linie im konkreten Umgang mit solchen Fällen abzustimmen. Nur so können wir betroffenen Mitgliedern die Sicherheit und den Schutz bieten, den wir ihnen verpflichtet sind zu geben. Daher denke ich, dass eine schnelle Abstimmung zum Thema mit den jeweiligen Vertretern via Mumble hier am einfachsten zum Ziel führt, und auch den Mitgliedern eine transparente Orientierung bietet.

Dazu bietet sich aus meiner Sicht einer der Montagssitzungen der Landesvorsitzenden an. Mein Landesvorsitzender Patrick Schiffer wird für mich die Bitte in die nächste Sitzung nehmen und mich dann informieren an welchem der nächsten Montage es realisierbar ist. Gleichzeitig können wir diesen Termin auch nutzen, um uns gemeinsam Gedanken zu machen, wie wir auch im Großen Raum für strukturierte und moderierte Diskussionen schaffen können.

Ich bedanke mich schon einmal im Voraus bei euch, für die Gesprächsbereitschaft! Aus meiner Sicht ist es ein absolut notwendiger Prozess, der mit dieser ersten Sitzung angestoßen werden sollte, damit uns das Ding nicht mit Anlauf vor die Wand fährt!

Und allen anderen die gerade den Wahlkampf nach allen Kräften rocken, ihre Kandidaten aufstellen, ihre Programme abstimmen, fleißig Unterstützerunterschriften sammeln, sich um unsere Verwaltung und Buchhaltung kümmern, sich um die IT oder Presse kümmern einfach mal ein fettes DANKE <3 <3 <3