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16 Monate Landesvorstand NRW Teil 2 - Resümee

Mein Resümee:

Puhh! Was für eine ereignis- und lehrreiche Zeit das doch war! Wie ihr ja eventuell schon mitbekommen habt, stehe ich nicht für eine 2. Amtszeit zur Verfügung. Dies hätte ich euch gerne als Erste mitgeteilt, doch da kam man mir leider zuvor.

Ich werde jetzt hier auch nicht anfangen einzeln meine Kollegen zu beurteilen. Wenn ihr Fragen zu meiner Einschätzung diesbezüglich habt, stellt sie mir gerne persönlich.

Ich möchte euch aber schon einige Erlebnisse und Erfahrungen schildern, da ich glaube, dass es in meiner Verantwortung liegt euch diese Dinge mitzuteilen und ich mir wünsche, dass sich zukünftig einiges ändert. Doch das geht eben nur wenn man versucht Bewusstsein für die Dinge zu schaffen. Ich werde dabei versuchen möglichst Namen aussen vor zu lassen, da dies nicht zum Zweck haben soll, einzelne Personen an den Pranger zu stellen oder zu diffamieren.

Kurz vorab...

2012 bin ich mit der Hoffnung zur Piratenpartei gekommen, Politik anders machen zu können. Am Mensch orientierte Sachpolitik, mit Menschen die ähnliche Vorstellungen haben. Ich sah schon in den zwei Jahren zuvor von außen eine Partei voll Menschen, die nicht dem aalglatten Standard-Politiker entsprachen, für die häufig schon der Weg an die Staatsmacht vorgezeichnet ist und die sich perfekt mit Strategien und Machtspielchen auskennen um ihre persönliche Macht zu erhalten.

Nein, ich habe die Piratenpartei, mit ihren Vertretern in den Medien als etwas Neues, Frisches wahrgenommen. Eine Partei des zivilen Ungehorsames, die sich gegen Ungerechtigkeiten und sinnlose Gesetze stellt und eigentlich auch nur aus Notwehr eine Partei geworden ist. Die das Spielchen der "political correctness" nicht mitmachen will und zeigt, dass auch Politiker nur Menschen sind, nicht immer alles wissen und auch mal Schwächen und Fehler zugeben dürfen, ohne gleich aus den eigenen Reihen so schnell wie möglich aus dem Verkehr gezogen zu werden. Ich sah die Piratenpartei als eine Partei, die das Herrschaftsdenken, Macht und Eigentum in Frage stellt und neu denkt. Die sich Gedanken darüber macht, wie man unsere Demokratie im digitalen Zeitalter weiterentwickeln kann. Welche Chancen und Risiken es birgt, Macht neu zu verteilen. Ich war begeistert von den Ansätzen zu Liquid Democracy, hörte zum ersten Mal von der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens und mir wurde die Gefahr einer digitalen Totalüberwachung, die Chance freier Netze und die Diskrepanz dabei bewusst gemacht. Ich hörte Visionen und neue Gesellschaftsbilder. Es ging nicht nur um die nächste Wahl, wie man möglichst viele Stimmen bekommen könnte, welche Strategien man fährt und welche Wahlversprechen man gibt um Macht zu erhalten, es ging darum Gesellschaft nachhaltig zu gestalten.

Dieses Gesamtbild und die ersten Treffen auf dem Stammtisch in Münster überzeugten mich dann völlig, ich trat bei und bin seitdem auch nahezu durchgängig aktiv. Ich habe mir natürlich auch andere Parteien angeschaut und hatte inhaltlich durchaus viele Überschneidungen mit den Linken und den Grünen. Doch das andere "Wie" in der Politik besetzte nur die Piratenpartei. Ich wollte in keine Partei in der es meist heißt: Freund, Feind, Parteifreund!

Das Bild was ich hatte und die bittere Realität

Doch warum erzähle ich euch das eigentlich im Rahmen meines Vorstandsberichts? Leider musste ich in den letzten Monaten feststellen, dass wir in vielen Teilen nicht anders sind als andere Parteien, vielleicht aufgrund dessen, weil es öffentlich geschieht sogar noch schlimmer... Oft habe ich den Satz von Piraten gehört: "Glaubst du etwa, in anderen Parteien läuft das anders?"

Und genau das ist doch der Punkt. Natürlich war mir völlig klar, das Politik ein hartes und oft auch schmutziges Geschäft ist, doch war ich im Glauben in der Piratenpartei eine Partei gefunden zu haben, die diese Spielchen genau erkennt, sie aufdeckt und zeigt, dass man Politik auch anders machen kann. Oft hört man von Streitereien in anderen Parteien wenn es um irgendwelche Posten oder Mandate geht, doch das konnte ich mir bei Piraten nicht in diesem Ausmaß vorstellen. Die letzten Monate belehrten mich eines Besseren.

Den Großteil meiner Vorstandszeit und auch schon in der Zeit zuvor, habe ich mich überwiegend mit der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit beschäftigt. Auch schon im Vorstand des Kreisverbandes Münster gehörte das zu meinen Aufgaben. Insbesondere im Bundestagswahlkampf hatte ich auch kaum Zeit anderes drum herum groß mitzubekommen. 17-18 Stundentage waren zu der Zeit keine Seltenheit, ohne freien Tag. Danach kehrte erst mal ein wenig Ruhe rein und man konnte einige strukturelle/organisatorische Dinge im Landesverband angehen. Ich habe mich in der Zeit um die Ausschreibungen für die Pressebeauftragungen gekümmert und war währenddessen weiterhin Presseverantwortliche. Zu Weihnachten kamen dann die Redtube-Leaks und kurz darauf folgte die Aufstellungsversammlung in Bochum zur Europawahl. Dort ging es dann ja langsam los, dass einige Konflikte in der Partei an die Oberfläche kamen. Mir war schon vorher klar, dass zwischen dem LV NRW, dem Bund und dem LV Berlin, ich nenne es mal, eine besondere Beziehung bestand, aber zu dem Zeitpunkt habe ich noch eher daran geglaubt, dass zu viele/mangelnde Kommunikationsstrukturen und fehlende Prozesse die Hauptursache der Konflikte sind. Ich glaube auch weiterhin, dass effizientere Prozesse und Raum für politische Debatten einige Probleme lösen könnten, aber ich habe noch ein ganz anderes Problem erlebt, dass aus meiner Sicht auch einer der Grüne ist, warum wir so uninteressant geworden sind und derzeit eher die Menschen von Politik und der Partei wegtreiben, als sie anzuziehen.

Im System angekommen?

Ich habe erlebt, wie Parteimitglieder öffentlich auf Twitter, im Mumble oder auf Mailinglisten an den Pranger gestellt und bewusst Lügen über sie erzählt wurden ohne jemals mit ihnen persönlich darüber gesprochen zu haben. Wie hinter verschlossener Türe überlegt wurde einzelne Mitglieder oder gleich ganze Landesverbände aus der Partei zu bekommen, weil sie der persönlichen Agenda im Weg stehen. Ich war dabei als erste Gespräche darüber stattgefunden haben, wie man den aBPT heraufbezwingen kann um einen Wechsel im Vorstand zu erzielen.

Ein einschlagendes Erlebnis war dabei für mich die Marina Kassel, nach der ich mich selbst aus meiner Filterbubble raus geholt habe. Einiges brauch ich hier nicht wiederholen, lest selbst nach was im März war: http://fidelisamica.overblog.com/2014/03/begrundung-meines-abweichenden-stimmverhaltens.html

Weitere sehr hässliche Beobachtung auf der besagten Marina Kassel, waren wirklich erschreckend. Ich erlebte wie Telefonate in Szene gesetzt wurden und mit völlig falschem Inhalt, den nicht anwesenden und sich rechtfertigen könnendem Gesprächspartner an den Pranger gestellt wurde. Wie über 50 Vorstände dieser Partei nicht verifizierte Aussagen bejubelt haben. Wie ein Mensch von einem vollen Raum massiv angegangen und gefühlt ein Tribunal abgehalten wurde. Und wie sich vereinzelt abgesprochen wurde, um die Lage weiter eskalieren zu lassen.

Ich habe aber auch viele verletzte und enttäuschte Menschen dort gesehen, die verzweifelt waren und nur einige wenige, die diese Ohnmacht für ihre Zwecke ausnutzten. Ich bin teilweise selbst in diese Absprachen verwickelt gewesen und schämte mich nach dem mir dies bewusst wurde. Mein Vertrauen bröckelte sehr. Ich wollte mir erst mal für mich ein möglichst umfassendes Bild von der Gesamtlage machen.

Nach meinem abweichenden Stimmverhalten habe ich dann auch viele Anrufe von Menschen aus dem Landesverband erhalten die mir dafür gedankt und mich bestärkt haben und mir mitgeteilt haben, dass sie kurz davor sind die Partei zu verlassen und nicht mehr mit zu arbeiten. Ich versuchte so gut es ging für jeden Einzelnen da zu sein, aber ich hörte nicht mehr nur auf mein direktes Piratenumfeld oder auf die Erzählungen meiner Vorstandskollegen oder der Kollegen im Landtag. Also fuhr ich, neben zahlreichen anderen Gesprächen, unter anderem zwei Wochen nach der Marina Kassel (im Vorstand angekündigt) nach Berlin um persönlich mit den Betroffenen diverser Gates sprechen zu können.

Doch dazu mehr hier im ausführlichen Tätigkeitsbericht: http://fidelisamica.overblog.com/2014/03/tatigkeitsbericht-vom-01-03-14-15-03-2014.html

Ab diesem Zeitpunkt hatte sich einiges verändert. Es gab viele mit denen ich gute Gespräche geführt habe, auch wenn man unterschiedlicher Meinung war. Aber es gab eben auch einige und das leider in entscheidenden Positionen dieser Partei, bei denen ich die selben Dinge gesehen habe, für die ich andere Parteien so verfluche. Es wurden Informationen aus vertraulichen Gesprächen für die eigenen Ziele benutzt, es wurden bewusst Falschinformationen gestreut um andere zu diffamieren und sich selbst besser dastehen zu lassen. Und diesen rauhen Wind bekam ich ab da auch selbst zu spüren. Narrative wurden benutzt um an Posten zu kommen oder Menschen zu beeinflussen ohne wirkliche argumentative Grundlage. Es gab zahlreiche Versuche mich in meiner Meinung zu beeinflussen, mich in irgendwelche Schubladen zu stecken und dabei gab es auch durchaus korrumpierende Prozesse. Ich wurde für die Danksagungen auf dem aBPT von Teilen arg beschimpft und noch viele andere Dinge geschahen. Teils bewusst von ein paar Wenigen so angesteuert. Doch ich möchte gar nicht öffentlich auf die einzelnen Dinge im Detail eingehen, die dabei stattgefunden haben, denn dann müsste ich auch Namen nennen und das möchte ich, wie bereits schon gesagt öffentlich nicht. Wer genaueres Wissen möchte kann mich gern persönlich ansprechen.

Diese Machtstrukturen und Prozesse, die sich auch noch als erfolgreich (zumindest für den Augenblick und aus der jeweiligen Perspektive) herausrausgestellt haben, haben mich insgesamt wirklich tief in meinen Grundwerten erschüttert. Ich lebe und kämpfe einfach dafür, trotz zahlreicher Niederschläge in meinem Leben, einmal in einer Gesellschaft leben zu dürfen, in der man nicht Arschloch sein muss um erfolgreich zu sein. Und das möchte ich weiterhin mit bestem Gewissen vorleben können ohne im direkten Arbeitsumfeld Angst haben zu müssen, dass diese Art der Naivität gegen mich verwendet wird.

Das ich mit den meisten meiner Vorstandskollegen nicht in allen Punkten eine politische Meinung vertrete, ist in den letzten Monaten recht deutlich geworden. Ich hätte mir gewünscht, dies als Chance zu betrachten und gemeinsam an den Kernproblemen zu arbeiten, doch musste dabei leider feststellen, dass man das sehr unterschiedlich sah...

Wie geht es für mich weiter?

Ich habe in den letzten Wochen oft mit mir gehadert, ob ich zurücktreten und alles offen auf den Tisch legen soll. Ja, ich habe auch zwischendurch überlegt, komplett aus der Partei auszutreten. Doch da waren dann viele großartige Menschen (übrigens aus den unterschiedlichsten "Strömungen" wenn man es so nennen mag) mit denen ich ausführlich über die aktuelle Situation gesprochen habe und die mich immer wieder darum gebeten haben nicht zurück zu treten und zu bleiben. Die mir auf ihre ganz individuelle Art und Weise gezeigt und daran erinnert haben, warum ich das eigentlich mit der Politik mache und das viele von den "Leisen" die Dinge ähnlich sehen wie ich. Sie sind einfach nur noch genervt von diesen Streitereien und den innerparteilichen, völlig unnötigen Machtspielchen.

Das gab mir die Motivation weiter zu machen und die Amtszeit zu Ende zu bringen und letztlich auch noch in der Partei zu bleiben. Doch ich sehe im aktuellen Zustand des Landesverbands keine Chance für mich die Dinge umzusetzen die ich gerne machen würde. Es ist absehbar, wer eventuell wieder in den Landesvorstand gewählt wird und mir ist klar geworden, dass ich diese Art Politik zu machen nicht weiter als Teil eines Gremiums mit vertreten kann und aus dem Gremium heraus auch nur wenig verändern können werde. Also habe ich mich vorerst für den Weg ausserhalb eines Amtes entschieden. Ich werde mich wieder intensiver mit der Systemfrage und Liquid Democracy beschäftigen (Einige Gedanken dazu auch hier zu finden: http://fidelisamica.overblog.com/2014/06/stellt-die-systemfrage.html ), möchte überparteiliche Veranstaltungen dazu planen, mich mit den relevanten NGOs vernetzen und mit dazu beitragen, dass ein Teil der großartigen Inhalte die diese Partei hat, nach außen getragen werden. Zudem bewerbe ich mich derzeit auch ausserhalb von NRW und könnte daher eine komplette Amtszeit überhaupt nicht zusagen.

Doch im Rückblick möchte ich gar nicht verbittert, desillusioniert und enttäuscht auf die Amtszeit zurück blicken. Ich habe in dieser Zeit so unglaublich viel dazu gelernt und mich weiterentwickelt. Habe gelernt, dass ich öfters darauf hören sollte was mein Herz und Kopf mir sagt und wenn sich beides nicht ganz einig ist, mal genauer hinschauen sollte. Und dafür möchte ich mich bedanken. Bei jedem Einzelnen von euch! Bei denen die immer ein offenes Ohr für mich hatten, mir in schwierigen Situationen zur Seite standen, mir ihre Meinung gesagt und mich ins Vertrauen gezogen haben. Doch auch bei denen, mit denen ich oft uneins war, es Konflikte gab und die mir gezeigt haben was gelebte machterzielende und -erhaltene Politik konkret bedeutet und wie es sich bei einem selbst anfühlt. Dadurch ist mir erst mal bewusst geworden wie schmutzig das Geschäft wirklich ist und mit was man in der Politik einfach zu rechnen hat. Doch das ändert nichts daran, dass ich weiterhin daran glaube, das gesellschaftliche und politische Veränderungen, wenn auch nur in noch kleineren Schritten als ich zunächst hoffte, möglich sind!

Diese Partei birgt so viele großartige politische Talente und hat weiterhin das aus meiner Sicht beste Programm aller Parteien. Lasst uns das nicht alles kaputt machen und verspielen. Ich habe noch keine Ahnung ob es auch langfristig eine Zukunft für mich in der Partei gibt. Die Mehrheiten bei den Personenwahlen und das damit verbundene Verhalten sagen mir grad ziemlich hart das Gegenteil. Doch Ziel ist für mich auch nicht der Erhalt der Partei, sondern die Umsetzung unserer Programmpunkte. Wenn dabei dann noch beides funktioniert und wir wieder gemeinsam eine ernstzunehmende politische Kraft werden, die ihre eigenen Werte nicht verrät und den Weg aus dem Hamsterrad des Systems findet, umso besser wäre es.

Und dabei sehe ich eine Chance, wenn Geschehnisse aus der Vergangenheit gemeinsam aufgearbeitet werden, offene (insbesondere politische) Fragen zur Diskussion gestellt werden, Prozesse kritischer betrachtet und effizienter gestaltet werden und jeder sein eigenes Verhalten und Lösungsansätze regelmäßig selbst reflektiert und diese Gedanken aussprechen kann, ohne Angst haben zu müssen, dass dies als negative Schwäche ausgelegt wird. Ganz konkret dabei würde ich es z.B. gut finden, noch mehrere Veranstaltungen dieses Jahr zu den offenen innerparteilichen Fragen zu organisieren. Aus meiner Sicht wäre dies deutlich sinnvoller, als eventuell noch ein weiterer Bundesparteitag, auf dem diese Art der Diskussionen bekannterweise nahezu unmöglich sind.

Zu guter Letzt möchte ich hier noch gerne #ausGründen ein paar Gedanken aus einem meiner älteren Blogposts zum Thema Angst zitieren und euch bitten darüber nach zu denken:

"Angst zerstört Vertrauen

Menschen verhalten sich unter Druck und voller Angst anders, sie fangen an zu lügen um sich selbst zu schützen, sie reagieren unüberlegt und oft unreflektiert, weil sie auch gar nicht mehr zu anderem in der Lage sind.

Angst ist eins der schlimmsten Gefühle. Viele von uns handeln derzeit aus Angst. Sei es die Angst, dass aus seiner Sicht die Dringlichkeit einer Problemstellung oder eines Themas nicht gesehen wird, harte Arbeit von anderen kaputt gemacht wird, man systematisch unterwandert werden könnte oder die schlimmste Angst, die leider auch einige Mitglieder derzeit haben, die Angst vor körperlicher Gewalt oder gar dem Tode. Angst blockiert und führt dazu, das ein Miteinander voller Misstrauen und Abgrenzungen entsteht, in der Menschen nicht mehr aufeinander zugehen und nachfragen, sich Informationen ausserhalb der eigenen Bubble einholen, sich nicht mehr trauen ihre eigene Meinung zu vertreten oder anfangen taktische Überlegungen anzustellen um den vermeidlichen "Gegner", der möglicherweise gar keiner ist, unter Kontrolle zu bekommen. Angst zerstört Vertrauen!

Im übrigen: Ist das nicht auch genau die Argumentation, mit der wir gegen die weltweiten Massenüberwachungen arbeiten? Angst verursacht die Schere im Kopf!"

Lasst die Schere im Kopf nicht zu und seid bedacht in eurem Verhalten, damit sie in anderen Köpfen nicht zuschlägt!

Danke für 16 Monate <3

Sasa

Fulleren 08/01/2014 23:29

Mein Eindruck ist, dass die Meinungsunterschiede gar nicht das Problem sind. Problematisch ist viel mehr, dass einige nicht die Sache diskutieren sondern die Person diskreditieren. (z.B. als Nazi,Rechts, Linksextremist, ...)
Üblicherweise entgleist die Diskussion danach verständlicherweise.
Twitter zwingt durch die Beschränkung auf 140 Zeichen zu harten Formulierungen. Für Abschwächungen oder Relativierungen reicht der Platz nicht. Menschen mit positiver emotionaler Einstellung zueinander, denken sich die Sympathie zum Tweet dazu. Menschen mit unklarem emotionalen Bezug vermuten eher einen aggressiven und beleidigenden Kontext. Das verursacht Eskalation wo vielleicht gar keine nötig wäre.
Vielen Dank für deinen Einsatz und viel Erfolg für die neuen Aufgaben.

fidelisamica 08/01/2014 23:35

Danke dir Fulleren und ja ich glaube auch, dass das mit Teil des Problems ist. Es gibt zwar durchaus Meinungsverschiedenheiten, aber das größere Problem was ich sehe, hab ich so gut wie möglich versucht zu beschreiben: Macht und Ängste.

Liebe Grüße
Sasa